Neuigkeiten
- 6. November 2024
Illegale Migration endlich stoppen
Die CDU-Fraktion hat gestern Abend zu einer Podiumsdiskussion nach Stralsund eingeladen. Es diskutierten Fachleute mit Publikum über Migrationspolitik in Deutschland. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Daniel Peters, […]
weiterlesen - 2. November 2024
Deutschland im Sicherheitsnotstand – Illegale Migration stoppen, Straftäter abschieben
Das BKA-Lagebild 2023 zeigt starke Zuwächse bei Straftaten von Flüchtlingen. Die Zahl der tatverdächtigen Migranten stieg 2023 um 26,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Besonders Sexualstraftaten (+16,5 […]
weiterlesen - 25. Oktober 2024
Ein wichtiger Schritt hin zu mehr Effizienz und Bürgernähe im öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist heute gemacht worden
Die CDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern begrüßt die Reformbeschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) und die Entscheidung, die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags auszusetzen. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion Daniel Peters erklärt: „Die […]
weiterlesen - 24. Oktober 2024
Späte Einsicht der Linksfraktion zu Corona-Hilfen ist begrüßenswert
Die CDU-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern begrüßt die nunmehr auch von der Linksfraktion geäußerte Position zur Rückzahlung von Corona-Hilfen. Daniel Peters, Vorsitzender der CDU-Fraktion, erklärt dazu: „Es […]
weiterlesen - 24. Oktober 2024
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat eine Kernaufgabe – er wird zur Wahrnehmung dieser Aufgabe mehr als ausreichend finanziert
Auf der Ministerpräsidentenkonferenz, die heute und morgen stattfindet, wird auch über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks diskutiert. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Daniel Peters, erklärt dazu: „Der […]
weiterlesen - 24. Oktober 2024
Umweltministerium bekräftigt unehrliche Haltung im Strandkorbstreit
In der Diskussion um eine Nutzung der Strände auch in den Herbstferien, betont Umweltminister Dr. Till Backhaus die Notwendigkeit von Küstenschutzmaßnahmen, insbesondere in der Sturmflutsaison, und […]
weiterlesen - 17. Oktober 2024
Liste gescheiterter Investitionen unter der Regierung Schwesig wird lang und länger
Zur heutigen Berichterstattung über das Scheitern der Ansiedlung der Toshiba-Lok-Fabrik in Rostock, erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Daniel Peters: „Die Liste gescheiterter Investitionen unter der Linkskoalition […]
weiterlesen - 16. Oktober 2024
Phantasiezinsen der Linkskoalition erzeugen untragbaren Rückzahlungsdruck bei Corona-Hilfen
Vor knapp dreieinhalb Jahren gab es die ersten Corona-Lockdowns in Deutschland. Sie waren unter anderem mit Zwangsschließungen verbunden. Um die finanzielle Notlage der Unternehmen abzumildern, reichte […]
weiterlesen - 11. Oktober 2024
Sogenannte ,Dublin3-Fälle‘ in Landeseinrichtungen halten und nicht mehr an Kommunen aussteuern
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern Daniel Peters, war heute zu Gast im Landkreis Nordwestmecklenburg und hat gemeinsam mit dem dortigen Landrat Tino Schomann, u.a. die Ausländerbehörde […]
weiterlesen - 10. Oktober 2024
Europas Grenzen sichern und Zusammenarbeit verstärken
Im Rahmen ihrer Rom-Reise traf sich die CDU-Landtagsfraktion gestern mit der italienischen Senatorin Stefania Craxi, Vorsitzende des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung im Senat, zu […]
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