Daniel Peters, Thomas Diener und Wolfgang Waldmüller: Daseinsvorsorgedefizit der Kommunen durch Zusammenarbeit von öffentlicher Hand mit privaten Partnern ausgleiche

Die CDU-Fraktion hat gestern die Lippewerke von REMONDIS in Lünen besucht, Europas größtes Zentrum für industrielles Recycling, und dabei wertvolle Einblicke in die Rückgewinnung einer Vielzahl von Rohstoffen gewonnen. Im Rahmen der Besichtigung wurde auch das Potenzial öffentlich-privater Kooperationen erörtert. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende, Daniel Peters: „Öffentlich-private Kooperationen bieten für Mecklenburg-Vorpommern die Chance, den Ausbau und die Modernisierung unserer Infrastruktur effizient voranzutreiben. Durch die Bündelung von öffentlichem und privatem Know-how sowie finanziellen Ressourcen können Projekte schneller und kosteneffizienter umgesetzt werden, als dies allein durch staatliche Mittel möglich wäre. Ein wesentlicher Vorteil solcher Kooperationen liegt in der Innovationskraft und Flexibilität, die private Partner einbringen.

Angesichts begrenzter finanzieller Mittel und personeller Kapazitäten der Kommunen wird es zunehmend schwieriger, die Aufgaben der Daseinsvorsorge allein zu bewältigen. Hier können private Unternehmen durch Investitionen und Expertise dazu beitragen, wichtige Infrastrukturen und Dienstleistungen in Bereichen wie Wasser, Abfall und Recycling, nachhaltig zu sichern und zu verbessern.

Besonders im Recyclingsektor, der angesichts knapper werdender Rohstoffe zunehmend an Bedeutung gewinnt, kann die Zusammenarbeit mit spezialisierten Partnern entscheidend sein, um den wachsenden Bedarf an intelligenten Lösungen zu decken. Für ein rohstoffarmes Land wie Deutschland ist beispielsweise das Recycling seltener Erden unverzichtbar, um die Versorgungssicherheit für Schlüsselindustrien zu gewährleisten.“

Der Agrarpolitische Sprecher, Thomas Diener, ergänzt: „Ein Beispiel für erfolgreiche öffentlich-private Partnerschaften ist die Tierkörper- und Schlachtabfallbeseitigung, eine hoheitliche Aufgabe, die auch entscheidend für die Bekämpfung von Tierseuchen ist. Hier hat sich die Zusammenarbeit mit spezialisierten Unternehmen wie SARIA in Malchin als mustergültig erwiesen, denn sie gewährleistet nicht nur eine sichere Entsorgung, sondern ermöglicht auch innovative stoffliche Weiterverwertung, etwa die Umwandlung tierischer Fette in Biodiesel.“

Der Wirtschaftspolitische Sprecher, Wolfgang Waldmüller, ergänzt: „Es ist wichtig, anzuerkennen, dass der Staat zwar eine zentrale Rolle bei der Gewährleistung der Daseinsvorsorge spielt, jedoch oftmals nicht der bessere Unternehmer ist. Private Unternehmen bringen spezifisches Fachwissen, Innovationskraft und Effizienz mit, um Projekte erfolgreich umzusetzen. Ihre Markterfahrung und Flexibilität ermöglichen es, schneller auf Veränderungen zu reagieren und öffentliche Aufgaben kosteneffizienter und qualitativ hochwertiger zu erfüllen, was letztlich den Bürgerinnen und Bürgern zugutekommt.“