Neuigkeiten
- 19. November 2024
Rainer Prachtl – Architekt der 30 Jahre alten Verfassung Mecklenburg-Vorpommerns
Heute wird das 30-jährige Bestehen der Verfassung Mecklenburg-Vorpommerns im Landtag mit einer Feststunde gewürdigt. Matthias Crone, ehemaliger Bürgerbeauftragter des Landes, wird eine besondere Rede verlesen, die […]
weiterlesen - 13. November 2024
Daniel Peters: Es braucht entschlossenen Kampf gegen Antisemitismus in Mecklenburg-Vorpommern
Die CDU-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern begrüßt die Verfassungsänderung zum Schutz jüdischen Lebens und zur Bekämpfung von Antisemitismus als klares Signal. Daniel Peters, Vorsitzender der CDU-Fraktion, betont […]
weiterlesen - 13. November 2024
Daniel Peters: Der Mut der Menschen am 9. November darf niemals vergessen werden
Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat heute im Rahmen einer Aktuellen Stunde die Ereignisse des 9. November 1989 gewürdigt. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Daniel Peters, erklärt hierzu: […]
weiterlesen - 12. November 2024
Daniel Peters: Schnelle Vertrauensfrage ist ein Beitrag zur politischen Kultur in Deutschland
Die CDU-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern sieht die gegenwärtige politische Lage in Deutschland mit großer Sorge. Mit dem Verlust der Geschäftsgrundlage der Bundesregierung am 6. November 2024 […]
weiterlesen - 12. November 2024
Daniel Peters: Und er bewegt sich doch – Strandkörbe künftig auch im November
Bis zuletzt verweigerte Umweltminister Backhaus flexible Regelungen und lehnt Anträge auf Ausnahmegenehmigungen ab, was das Aufstellen von Strandkörben angeht. Pünktlich zum 15. Oktober müssen die Strände […]
weiterlesen - 6. November 2024
Illegale Migration endlich stoppen
Die CDU-Fraktion hat gestern Abend zu einer Podiumsdiskussion nach Stralsund eingeladen. Es diskutierten Fachleute mit Publikum über Migrationspolitik in Deutschland. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Daniel Peters, […]
weiterlesen - 2. November 2024
Deutschland im Sicherheitsnotstand – Illegale Migration stoppen, Straftäter abschieben
Das BKA-Lagebild 2023 zeigt starke Zuwächse bei Straftaten von Flüchtlingen. Die Zahl der tatverdächtigen Migranten stieg 2023 um 26,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Besonders Sexualstraftaten (+16,5 […]
weiterlesen - 25. Oktober 2024
Ein wichtiger Schritt hin zu mehr Effizienz und Bürgernähe im öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist heute gemacht worden
Die CDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern begrüßt die Reformbeschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) und die Entscheidung, die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags auszusetzen. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion Daniel Peters erklärt: „Die […]
weiterlesen - 24. Oktober 2024
Späte Einsicht der Linksfraktion zu Corona-Hilfen ist begrüßenswert
Die CDU-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern begrüßt die nunmehr auch von der Linksfraktion geäußerte Position zur Rückzahlung von Corona-Hilfen. Daniel Peters, Vorsitzender der CDU-Fraktion, erklärt dazu: „Es […]
weiterlesen - 24. Oktober 2024
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat eine Kernaufgabe – er wird zur Wahrnehmung dieser Aufgabe mehr als ausreichend finanziert
Auf der Ministerpräsidentenkonferenz, die heute und morgen stattfindet, wird auch über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks diskutiert. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Daniel Peters, erklärt dazu: „Der […]
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