Mecklenburg-Vorpommern kann mehr – wenn man es nur lässt

Die Industrie- und Handelskammern in Mecklenburg-Vorpommern haben heute die Ergebnisse ihrer Herbstkonjunkturumfrage vorgestellt. Die Zahlen zeigen: Die Wirtschaft im Land steht weiter unter Druck: Hohe Kosten, Bürokratie und Unsicherheit bremsen die Entwicklung, vor dem Hintergrund einer anhaltend schwachen Wirtschaftspolitik der Landesregierung. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Daniel Peters, erklärt hierzu:

„Die Ergebnisse der IHK-Umfrage sind ein Weckruf. Sie zeigen sehr deutlich, dass die wirtschaftliche Lage in Mecklenburg-Vorpommern weiter schwierig bleibt und die Unternehmen unter steigenden Kosten, wachsender Bürokratie und fehlenden Impulsen leiden. Die Linkskoalition aus SPD und DIE LINKE redet seit Jahren über Entlastung, aber sie handelt nicht. Statt Handwerk und Mittelstand zu stärken, werden diese mit immer neuen Auflagen und mit Misstrauen überzogen und aus der Staatskanzlei mit unglaubwürdigen Wachstumszahlen konfrontiert. Moderne Wirtschaftspolitik sieht anders aus.

Dabei hat unser Land alles, was man für Erfolg braucht: innovative Betriebe, engagierte Menschen, hervorragende Forschungseinrichtungen und große Potenziale im Bereich Energie, Tourismus und Gesundheitswirtschaft. Mecklenburg-Vorpommern kann mehr, wenn es die Regierung nur zulassen würde. Wenn sie Vertrauen in die Wirtschaft und den Mut zu einem politischen Richtungswechsel hätte. Stattdessen arbeitet sie stoisch einen Koalitionsvertrag ab, der komplett aus der Zeit gefallen ist. Nur wenn Menschen Arbeit und Perspektive haben, bleibt unsere Gesellschaft stabil. Wachstum ist nicht Selbstzweck, sondern die Voraussetzung für sozialen Frieden und gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Wer wie die Linkskoalition die Wirtschaft immer wieder als Gegner behandelt, gefährdet diesen Zusammenhalt. Statt auf Entlastung zu setzen, werden immer wieder Kampagnen gefahren, die den öffentlichen Dienst gegen die Privatwirtschaft ausspielen, so als sei wirtschaftliche Leistung etwas Minderwertiges. Zeitgleich philosophiert der Wirtschaftsminister darüber, dass das Schnitzel zu teuer sei, ohne zu begreifen, dass genau diese Haltung das Problem beschreibt: Insgesamt zu wenig Verständnis dafür, was Wertschöpfung überhaupt ist und unter welchen Kostendruck die Wirtschaft durch falsche politische Entscheidungen geraten ist. Mecklenburg-Vorpommern braucht endlich eine Regierung, die wirtschaftliche Stärke als Grundlage für sozialen Ausgleich begreift und nicht als Störfaktor. Das Land muss endlich von einer starken politischen Mitte regiert werden.“