Rostock-Plan – Rostock der Verlierer

Im Rahmen einer Pressekonferenz im Rostocker Rathaus verkündeten am gestrigen Tag die Ministerpräsidentin, Manuela Schwesig und die Oberbürgermeisterin der Hanse- und Universitätsstadt Rostock, Eva-Maria Kröger den so genannten Rostock-Plan. Dabei handelt es sich um fünf Großprojekte, die ein Gesamtvolumen von 411 Mio. EUR umfassen sollen.

Hierzu äußert sich der CDU-Kreisvorsitzende und Mitglied des Landtages, Daniel Peters:

„So schön sich die verheißungsvollen Botschaften und Ankündigungen der Ministerpräsidentin auch anhören, muss man zunächst einmal konstatieren, dass sich im Vergleich zu früheren Aussagen des Landes, die Zusagen an Unterstützung deutlich reduziert haben. Die einzig nennenswerte Erhöhung besteht hinsichtlich der 45 Mio. EUR für das Archäologische Landesmuseum. Aus meiner Sicht steht aber gerade dieses Museum zu 100% in der Verantwortung des Landes und ist somit mehr Mogelpackung als echte, gewollte Unterstützung.

Wir werden im Rahmen einer Anfrage an Land und Stadt prüfen lassen, welche Mittel hier insgesamt Verwendung finden, denn der Verdacht steht nah, dass es sich hierbei letztlich um Mittel der Städtebauförderung handelt, die der Stadt ohnehin zustehen würden.

Unser Vorschlag wäre, auch in Anbetracht stetig wachsender Baukosten, dass entgegen einer fixen Summe an Unterstützung eine prozentuale Unterstützung vereinbart wird. Die Deckelung von Fördermitteln und die Festlegung auf eine bestimmte Summe X ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt ein völlig falsches Signal. Bei einer bereits jetzt vorhersehbaren Baukostensteigerung, würde die Stadt auf den Kosten sitzen bleiben und der sich so wohlwollend klingende Rostock-Plan, die Hanse- und Universitätsstadt Rostock zu einem echten Verlierer machen.“