15. Januar 2025
Der Bildungspolitische Sprecher Torsten Renz und der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Peters, besuchten gestern die Benjamin-Schule in Malchin, im Ortsteil Remplin. Im Nachgang erklärt Daniel Peters: „Mecklenburg-Vorpommern gehört zu den Bundesländern mit...
10. Januar 2025
FDP-Chef Lindner wurde bei einem Wahlkampfauftritt von einer Linken-Politikerin mit einer Rasierschaum-Torte beworfen. Der Linken-Kreisvorsitzende Daniel Seiffert will zunächst die Hintergründe des Vorfalls klären, während CDU-Fraktionschef Daniel Peters den...
10. Januar 2025
Zur Pressemitteilung des Sozialministeriums, wonach die Bundesstützpunkte im Land bis zum Jahr 2028 bestätigt wurden, erklärt der Sportpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Wolfgang Waldmüller: „Die Bestätigung für den Erhalt der Bundesstützpunkte bis zum Jahr 2028...
10. Januar 2025
FDP-Chef Lindner wurde gestern im Rahmen eines Wahlkampfauftritts in Greifswald von einer Kommunalpolitikerin der Partei DIE LINKE mit einer Torte aus Rasierschaum beworfen. Der Vorfall hatte deutschlandweit für Empörung gesorgt. Der Greifswalder...
09. Januar 2025
Gestern war der Vorsitzende der CDU-Fraktion Daniel Peters in Begleitung des Parlamentarischen Geschäftsführers der CDU-Fraktion Sebastian Ehlers sowie Ann Christin von Allwörden und Marc Reinhardt, in der Fraktion zuständig für den Bereich Innenpolitik, auf...
09. Januar 2025
Der Innenminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern hat vorgestern darüber informiert, dass er dem Kabinett die Evaluation des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (SOG) vorgelegt hat. Dem Landtag werde die Evaluation ebenfalls zugehen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der...
05. Januar 2025
Der Ostdeutsche Bankenverband hat am Freitag seine Umfrage ,Wirtschaftsstandort Ostdeutschland – Zukunftsfähigkeit dringend sichern‘ veröffentlicht. Demnach zeigt sich ein gemischtes Bild. Viele Unternehmen investieren nur zögerlich in ihren heimischen Standort,...
04. Januar 2025
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Peters, wird in Begleitung der Innenpolitiker der Fraktion, Ann Christin von Allwörden und Marc Reinhardt sowie des Parlamentarischen Geschäftsführers Sebastian Ehlers am kommenden Mittwoch (8. Januar) eine...
03. Januar 2025
Daniel Peters: Evaluierung des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes nutzen, um den Sicherheitsbehörden erweiterte Befugnisse zu ermöglichen In §116 (Evaluierungspflicht) des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern (SOG) ist geregelt, dass die...
02. Januar 2025
Manuela Schwesig kritisierte beim Wahlkampfauftakt der SPD MV die Union und arbeitete sich im Zuge dessen vor allem am CDU-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz ab. Schlechte Umfragewerte für die Bundes-SPD und eine knappe Abstimmung über die Spitzenkandidatur ihrer...
30. Dezember 2024
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Daniel Peters, unterstützt die Forderungen von CDU und CSU nach einer Verschärfung der Abschieberegeln für straffällige Asylbewerber und fordert eine konsequente Umsetzung. Daniel Peters erklärt: „Die...
30. Dezember 2024
Zur Forderung Manuela Schwesigs nach einer ,Reform‘ der Schuldenbremse erklärt der Vorsitzende der. CDU-Fraktion, Daniel Peters: „Frau Schwesig versucht erneut, sich Reformen der sozialen Sicherungssysteme und Prioritätensetzungen zu entziehen. Eine zusätzliche...
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