04. Juni 2024
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil fordert in der heutigen Ausgabe der BILD AM SONNTAG, dass Menschen, die nach Beginn der Rente weiter arbeiten möchten, einen Steuerbonus erhalten sollen. Dieser Vorschlag orientiert sich offenkundig an der sogenannten...
04. Juni 2024
Im Nachgang eines Gespräches mit Hoteliers im Landkreis Rostock und auf der Insel Usedom, erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Daniel Peters: „Meine Gespräche mit den Unternehmen vor Ort zeigen, dass trotz einer neuen Struktur und eines Beauftragten, einem neuen...
01. Juni 2024
Nach Besuchen bei mehreren Sportvereinen in Mecklenburg-Vorpommern fordert der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Daniel Peters, eine Bürokratiebremse für das Ehrenamt: „Laut Prognos-Studie benötigt ein mittelgroßer Verein durchschnittlich 6,5 Stunden pro Woche zur...
30. Mai 2024
Auf der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses berichtete Energie-Staatssekretärin Ines Jesse auf Antrag der CDU-Fraktion über den aktuellen Stand der Novelle des Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetzes. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Daniel...
26. Mai 2024
Bundesgesundheitsminister Lauterbach plant eine Reform des Rettungsdienstes und der Notfallversorgung, die in einem ersten Schritt ab dem kommenden Jahr umgesetzt werden soll. Beide Gesetzesinitiativen sind eng miteinander verknüpft. Bislang liegen lediglich ein...
24. Mai 2024
Im Anschluss an einen Besuch bei der Experimentieranlage Wendelstein 7-X im IPP-Teilinstitut Greifswald erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Daniel Peters: „Es ist beeindruckend, was Forscherinnen und Forscher in Greifswald leisten. Die Kernfusion könnte...
24. Mai 2024
Angesichts der heutigen Ankündigung der Wissenschaftsministerin, die Studiengänge für Lehrkräfte für das Lehramt an der Regionalen Schule und am Gymnasium zusammenlegen zu wollen, äußert sich der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Peters: „Die...
23. Mai 2024
Im Nachgang eines Besuches bei Logistik-Unternehmen in Parchim äußert der Wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Wolfgang Waldmüller:„Es gibt wenige Branchen, die stärker von der Wirtschaftskrise und den Preissteigerungen der letzten Jahre betroffen waren,...
23. Mai 2024
Nach Gesprächen mit Apothekerinnen und Apothekern im Landkreis Ludwigslust-Parchim äußert der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Daniel Peters: „Hauptursache für das Apothekensterben in der Fläche in Mecklenburg-Vorpommern ist der Mangel an qualifiziertem Personal. In der...
23. Mai 2024
Im Nachgang eines Besuches bei der Schoeller Allibert GmbH in Schwerin, fordert der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Daniel Peters, ein Anreizprogramm zur Gewinnung von Azubis: „Die Schoeller Allibert ist zweifelsohne ein Aushängeschild für unser Bundesland. Leider lässt...
22. Mai 2024
Das Grundgesetz wird morgen 75. Hierzu erklärt der Vorsitzende der CDU Mecklenburg-Vorpommern, Daniel Peters: „Morgen feiern wir ein bedeutsames Jubiläum: 75 Jahre Grundgesetz. Dies ist nicht nur eine Zahl, sondern ein Symbol für die Freiheit, die Demokratie und den...
17. Mai 2024
Derzeit findet die Energiefachministerkonferenz in Kiel statt, auf der die 16 Länder mit dem Bund insb. über die Steuerung der zuletzt drastisch gestiegenen Energiepreise diskutieren. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Daniel Peters, erklärt dazu: „Während die...
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