14. Dezember 2024
Die CDU Mecklenburg-Vorpommern ist heute in Rostock zu ihrer Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl zusammengekommen. Die Landesvertreterinnen und Landesvertreter wählten den Generalsekretär der CDU Mecklenburg-Vorpommern Philipp...
13. Dezember 2024
Deutschland hat den Familiennachzug für Syrer mit Aufenthaltstitel beibehalten, obwohl die Entscheidung über Asylanträge nach dem Assad-Regime-Sturz pausiert wurde. Im Gegensatz zu Österreich, das den Familiennachzug ausgesetzt hat, gibt es in Deutschland laut...
13. Dezember 2024
Die CDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern hat eine Aussprache zur Sportpolitik der Landesregierung auf die Tagesordnung des Landtages gesetzt. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Daniel Peters, erklärt: „Sport ist weit mehr als Bewegung und Wettkampf. Er ist Gemeinschaft,...
29. November 2024
Die SPD Niedersachsen plant eine Initiative, um die Voraussetzungen für die Strafverfolgung von Beleidigungen gegen Politiker zu senken und somit eine einfachere Verfolgung zu ermöglichen. Konkret soll das Tatbestandsmerkmal entfallen, wonach die Beleidigung geeignet...
26. November 2024
Ministerpräsidentin Schwesig und Bildungsministerin Oldenburg haben sich heute für drei Jahre Linkskoalition gefeiert. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Daniel Peters, erklärt hierzu: „Das einzige Gute an drei Jahren Rot-Rot ist, dass von fünf Jahren Rot-Rot mehr als...
25. November 2024
Anlässlich des heutigen internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen und der alarmierenden Ergebnisse des ersten Bundeslageberichts zu geschlechtsspezifischer Gewalt erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Daniel Peters: „Die Schwesig-Regierung hat...
25. November 2024
In einer Schweriner Diskothek werden vom Land Mecklenburg-Vorpommern unterstütze Drogentests angeboten. Diskosucher, die ihre Drogen mitbringen, können vor Ort die Qualität der Drogen prüfen lassen. Nach Kritik aus der CDU verteidigten die SPD-Fraktion und das...
24. November 2024
In Mecklenburg-Vorpommern läuft ein Modellprojekt, bei dem Diskothekenbesucher ihre Drogen kostenlos auf Reinheit testen lassen können. Das Proket wird von der Landesregierung unterstützt. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion Daniel Peters erklärt hierzu: „Das Land...
23. November 2024
Am heutigen Samstag geht die zweitägige Fraktionsvorsitzendenkonferenz von CDU/CSU (FVK) in Warschau zu Ende. Die Fraktionsvorstände aus Europäischem Parlament, Bundestag und den deutschen Landtagen setzten wichtige Impulse für eine intensivere Zusammenarbeit...
22. November 2024
Die CDU-Fraktion hatte am gestrigen Donnerstag zu einer Podiumsdiskussion nach Neubrandenburg geladen. Mit Fachleuten und dem Publikum wurde über Wege aus der Migrationskrise diskutiert. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion Daniel Peters erklärt im Nachgang: „Die...
21. November 2024
Im Nachgang des gestrigen 17. Informationsforums für die Immobilienwirtschaft in Rostock, erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Daniel Peters: „Um Bauen wieder attraktiver zu machen, müssen die staatlich bedingten Kosten deutlich gesenkt werden, insbesondere durch...
20. November 2024
Am Freitag, 22. November 2024, und am Samstag, 23. November 2024, tagen die Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktionen. Auf Betreiben und Wunsch der CDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern findet die FVK nicht in einem der Bundesländer oder in Brüssel, sondern in Warschau statt....
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