19. November 2024
An der Spitze des Wirtschaftsministeriums gibt es einen personellen Wechsel. Daniel Peters, Vorsitzender der CDU-Fraktion kommentiert den Wechsel wie folgt: „Herrn Meyer wünsche ich persönlich und vor allem gesundheitlich alles Gute! Dies habe ich Herrn Meyer auch...
19. November 2024
Heute wird das 30-jährige Bestehen der Verfassung Mecklenburg-Vorpommerns im Landtag mit einer Feststunde gewürdigt. Matthias Crone, ehemaliger Bürgerbeauftragter des Landes, wird eine besondere Rede verlesen, die vom verstorbenen Landtagspräsidenten Rainer Prachtl...
13. November 2024
Die CDU-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern begrüßt die Verfassungsänderung zum Schutz jüdischen Lebens und zur Bekämpfung von Antisemitismus als klares Signal. Daniel Peters, Vorsitzender der CDU-Fraktion, betont die historische Verantwortung Deutschlands und...
13. November 2024
Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat heute im Rahmen einer Aktuellen Stunde die Ereignisse des 9. November 1989 gewürdigt. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Daniel Peters, erklärt hierzu: „Der 9. November erinnert uns daran, was Menschen mit ihrem Mut...
12. November 2024
Die CDU-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern sieht die gegenwärtige politische Lage in Deutschland mit großer Sorge. Mit dem Verlust der Geschäftsgrundlage der Bundesregierung am 6. November 2024 befindet sich das Land in einer Phase der Instabilität, die sich...
12. November 2024
Bis zuletzt verweigerte Umweltminister Backhaus flexible Regelungen und lehnt Anträge auf Ausnahmegenehmigungen ab, was das Aufstellen von Strandkörben angeht. Pünktlich zum 15. Oktober müssen die Strände geräumt werden, wodurch Unternehmen und Tourismuswirtschaft...
06. November 2024
Die CDU-Fraktion hat gestern Abend zu einer Podiumsdiskussion nach Stralsund eingeladen. Es diskutierten Fachleute mit Publikum über Migrationspolitik in Deutschland. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Daniel Peters, erklärt im Nachgang: „Die Menschen erwarten zurecht,...
02. November 2024
Das BKA-Lagebild 2023 zeigt starke Zuwächse bei Straftaten von Flüchtlingen. Die Zahl der tatverdächtigen Migranten stieg 2023 um 26,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Besonders Sexualstraftaten (+16,5 Prozent) und Diebstahlsdelikte (+34,6 Prozent) nahmen stark zu. Auch...
25. Oktober 2024
Die CDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern begrüßt die Reformbeschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) und die Entscheidung, die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags auszusetzen. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion Daniel Peters erklärt: „Die heute beschlossenen...
24. Oktober 2024
Die CDU-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern begrüßt die nunmehr auch von der Linksfraktion geäußerte Position zur Rückzahlung von Corona-Hilfen. Daniel Peters, Vorsitzender der CDU-Fraktion, erklärt dazu: „Es ist erfreulich, dass auch unsere Kolleginnen und...
24. Oktober 2024
Auf der Ministerpräsidentenkonferenz, die heute und morgen stattfindet, wird auch über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks diskutiert. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Daniel Peters, erklärt dazu: „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) hat eine...
24. Oktober 2024
In der Diskussion um eine Nutzung der Strände auch in den Herbstferien, betont Umweltminister Dr. Till Backhaus die Notwendigkeit von Küstenschutzmaßnahmen, insbesondere in der Sturmflutsaison, und warnt vor den Gefahren, die nach dem 15. Oktober zunähmen. Er...
Cookie Consent mit Real Cookie Banner
