22. Juli 2025
Auch in diesem Sommer ist der CDU-Fraktionsvorsitzende Daniel Peters unterwegs, um Mecklenburg-Vorpommern zu bereisen, mit Menschen ins Gespräch zu kommen und Einblicke in den Alltag von Unternehmen, Initiativen und Einrichtungen zu gewinnen. Vier Wochen lang besucht...
18. Juli 2025
Die CDU-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat heute ihren Antrag „35 Jahre Deutsche Einheit – Demokratie würdigen, SED-Unrecht nicht vergessen“ in den Landtag eingebracht. SPD und DIE LINKE lehnten den Antrag ab. Während die SPD argumentierte, das Thema...
18. Juli 2025
Die Fraktion DIE LINKE hat heute im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern eine Aussprache nach § 43 Nummer 2 der Geschäftsordnung beantragt. Hintergrund ist die Forderung der Linksfraktion, die Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz müsse alle Bürgerinnen und...
17. Juli 2025
Laut Medienberichten wird die neunmonatige Vollsperrung der Strecke Hamburg–Berlin ab August 2025 nicht zur durchgängigen Modernisierung der Strecke genutzt. Insbesondere der Verzicht auf das europäische Zugsicherungssystem ETCS wirft Fragen auf. Der Vorsitzende der...
17. Juli 2025
Die CDU-Fraktion hat heute im Landtag Mecklenburg-Vorpommern einen Antrag eingebracht, der sich für Ausnahmen vom gesetzlichen Mindestlohn für Saisonarbeitskräfte sowie für eine Flexibilisierung des Arbeitszeitgesetzes im Obst- und Gemüsebau einsetzt. Hintergrund des...
15. Juli 2025
Angesichts der Einigung zwischen Landesregierung, kommunaler Ebene, Wirtschaft und Gewerkschaften im Rahmen des heutigen Investitionsgipfels äußert sich der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Daniel Peters: „Meine Fraktion begrüßt grundsätzlich die Einigung und die dort...
09. Juli 2025
Nach heutiger dpa-Meldung soll in Rostock ein neues Eltern-Kind-Zentrum mit einem Gesamtvolumen von rund 100 Millionen Euro entstehen – verteilt auf die beiden bisherigen Standorte, dem Klinikum Südstadt und der Universitätsmedizin Rostock. Während die...
09. Juli 2025
Gestern hat der Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern (StGT) erklärt, dass die kommunale Selbstverwaltung durch unzureichende Finanzierung und fehlende Einbindung bei zentralen politischen Entscheidungen zunehmend gefährdet wird. In einem Positionspapier des...
09. Juli 2025
Zur den vom Bildungsministerium vorgestellten „Empfehlungen“ zur Nutzung digitaler Endgeräte im Schulalltag, erklären der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Daniel Peters, und der Bildungspolitische Sprecher der...
01. Juli 2025
Auf der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz in Bad Dürkheim wurde mit der „Hambacher Grundsatzerklärung – Demokratie in bewegten Zeiten“ ein deutliches Zeichen für die Betonung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung gesetzt. Auf Initiative der CDU-Fraktion...
01. Juli 2025
Medienberichten zufolge planen Stadt und Land den Neubau von zwei Kinderkliniken in Rostock, je rund 50 Millionen Euro schwer. Die eine ist an der Universitätsmedizin im Hansaviertel vorgesehen, die andere am Klinikum Südstadt. Die Entscheidung steht offenbar kurz...
27. Juni 2025
dpa hat heute gemeldet, dass das Verwaltungsgericht Schwerin den Eilantrag der Veranstalter des Festivals „Jamel rockt den Förster“ abgelehnt hat. Hintergrund ist der Versuch, geplante versammlungsrechtliche Auflagen wie ein Alkoholverbot und die Untersagung der...
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