Rostock-Plan – Rostock der Verlierer
Im Rahmen einer Pressekonferenz im Rostocker Rathaus verkündeten am gestrigen Tag die Ministerpräsidentin, Manuela Schwesig und die Oberbürgermeisterin der Hanse- und Universitätsstadt Rostock, Eva-Maria Kröger den so genannten Rostock-Plan. Dabei handelt es sich um...Viele gute Argumente sprechen gegen Mukran, nicht einmal schlechte sprechen dafür
Medienberichten zufolge ist die Entscheidung gefallen, ein LNG-Terminal vor der Küste Rügens zu errichten. Bundeskanzler Scholz, Bundeswirtschaftsminister Habeck und Ministerpräsidentin Schwesig haben sich demnach auf einen Standort nahe Mukran geeinigt. Hierzu...Der Austritt des DGB aus dem sogenannten Schweriner Friedensbündnis ist der richtige Schritt – DIE LINKE muss Farbe bekennen
Medienberichten zufolge hat in Schwerin der Stadtausschuss des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) den Austritt aus dem sogenannten ,Schweriner Friedensbündnis‘ beschlossen. Der DGB werde demnach auch nicht am sogenannten Ostermarsch des Bündnisses...Deutliche Kritik am Nichthandeln und Missmanagement der SPD-Wissenschaftsminister
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss ,Unimedizin‘ hat heute den ersten Sachverständigen gehört, Prof. Dr. Zeuzem, Direktor der Medizinischen Klinik 1 der Universitätsklinik Frankfurt a.M.. Hierzu erklärt der Obmann der CDU-Fraktion, Daniel Peters:
Der Innenminister betreibt ein schmutziges Spiel
Infolge steigender Flüchtlingszahlen weist die Landesregierung den Landkreisen immer mehr Flüchtlinge zu, die untergebracht werden müssen. Der Landkreis Nordwestmecklenburg sah sich daher gezwungen, in der Gemeinde Upahl ein Containerdorf zu errichten. Das Verwaltungsgericht stoppte den Bau: Der Umbau eines bestehenden Gebäudes ist angesichts der großen Unterbringungsprobleme ohne Baugenehmigung möglich, nicht aber ein Neubau.
Innenminister Pegel äußert sich nun dahingehend, dass dem Landkreis dies bewusst gewesen sein müsse, der Fehler liege beim Bauamt.