Gestern hat in Aschaffenburg ein ausreisepflichtiger Afghane ein Kind getötet und eines verletzt - beide Kinder waren Teil einer Kita-Gruppe. Ein Mann, der den Kindern zur Hilfe eilte, wurde ebenfalls getötet. Der Vorfall hat große Bestürzung ausgelöst. Der...
Aktuelles
Mecklenburg-Vorpommern droht den Anschluss an den Computerspielemarkt zu verlieren – gezielte Förderprogramme dringend erforderlich
Mecklenburg-Vorpommern (MV) bleibt im lukrativen Games-Markt weit hinter anderen Bundesländern zurück, da es bislang keine gezielte Förderung für die Branche bietet, obwohl diese bundesweit erhebliche Wachstumsraten und Milliardenumsätze verzeichnet. Während andere...
Landesregierung muss die Landkreise bei der Finanzierungslücke der kostenlosen Kita stärker unterstützen
Ein vom Land und den Landkreisen gemeinsam in Auftrag gegebenes rechtliches Gutachten kommt zu dem Ergebnis, dass die Landkreise ein Anrecht auf stärkere Unterstützung des Landes bei der Schließung von Finanzierungslücken für die beitragsfreie Kindertagesbetreuung...
Sonderrechte für Musikfestivals sind abwegig
Die Gemeinde Gägelow erwägt, erstmals eine Nutzungsgebühr für die Flächen des Festivals ,Jamel rockt den Förster‘ zu erheben. Dies rief Unverständnis des Veranstalters hervor. CDU-Fraktionschef Daniel Peters teilte das Unverständnis nicht - die Gemeinde habe keine...
Kritik an unzureichender Finanzierung ernst nehmen – Zuhörtour zu Krankenhäusern im Land
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern, Daniel Peters begibt, sich diese Woche in Begleitung der für Gesundheitspolitik zuständigen Abgeordneten Katy Hoffmeister und Harry Glawe auf eine Zuhörtour zu Krankenhäusern im Land, um mit Ärztinnen und...
Keine Gendersternchen: Bürgerschaft stoppt erneut Linksagenda der Oberbürgermeisterin
Die Rostocker Bürgerschaft hat gestern entschieden, dass in der Außenkommunikation der Stadt keine Gendersternchen oder Sonderzeichen verwendet werden dürfen und stattdessen die amtlichen Rechtschreibregeln gelten. Der Beschluss bestätigt eine Entscheidung vom...
Daniel Peters / Wolfgang Waldmüller: MV stärkt seine Schlüsselrolle für die Sicherheitspolitik in der Ostsee
Heute war der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommerns, Daniel Peters, zu Gast bei thyssenkrupp Marine Systems (tkMS) in Wismar. Im Nachgang erklärte Daniel Peters: „Die Ostsee hat in den letzten Jahren eine wachsende sicherheitspolitische...
Haushaltspolitik der Linksregierung schadet dem Land – MV braucht mutige Schritte zur Modernisierung der Landesverwaltung
Durch die Ergebnisse des Zensus 2022 und der Novembersteuerschätzung 2024 fehlen dem Land im Jahr 2025 gegenüber dem von SPD und LINKEN beschlossenen Haushalt Einnahmen in Höhe von rund 563 Mio. Euro. Hinzu kommen höhere Ausgaben für soziale Leistungen von mehr als...
Vor allem in Mecklenburg-Vorpommern sind Schulen in freier Trägerschaft eine notwendige und erfolgreiche Säule des Schulwesens
Der Bildungspolitische Sprecher Torsten Renz und der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Peters, besuchten gestern die Benjamin-Schule in Malchin, im Ortsteil Remplin. Im Nachgang erklärt Daniel Peters: „Mecklenburg-Vorpommern gehört zu den Bundesländern mit...
Bei den LINKEN überwiegt offenbar die Freude über den Tortenwurf – teilweise klammheimlich, teilweise offen
FDP-Chef Lindner wurde bei einem Wahlkampfauftritt von einer Linken-Politikerin mit einer Rasierschaum-Torte beworfen. Der Linken-Kreisvorsitzende Daniel Seiffert will zunächst die Hintergründe des Vorfalls klären, während CDU-Fraktionschef Daniel Peters den...
