Die CDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern begrüßt die Reformbeschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) und die Entscheidung, die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags auszusetzen. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion Daniel Peters erklärt: „Die heute beschlossenen...
Die CDU-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern begrüßt die nunmehr auch von der Linksfraktion geäußerte Position zur Rückzahlung von Corona-Hilfen. Daniel Peters, Vorsitzender der CDU-Fraktion, erklärt dazu: „Es ist erfreulich, dass auch unsere Kolleginnen und...
Auf der Ministerpräsidentenkonferenz, die heute und morgen stattfindet, wird auch über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks diskutiert. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Daniel Peters, erklärt dazu: „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) hat eine...
In der Diskussion um eine Nutzung der Strände auch in den Herbstferien, betont Umweltminister Dr. Till Backhaus die Notwendigkeit von Küstenschutzmaßnahmen, insbesondere in der Sturmflutsaison, und warnt vor den Gefahren, die nach dem 15. Oktober zunähmen. Er...
Zur heutigen Berichterstattung über das Scheitern der Ansiedlung der Toshiba-Lok-Fabrik in Rostock, erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Daniel Peters: „Die Liste gescheiterter Investitionen unter der Linkskoalition wird lang und länger. Tesla ging nach...
Vor knapp dreieinhalb Jahren gab es die ersten Corona-Lockdowns in Deutschland. Sie waren unter anderem mit Zwangsschließungen verbunden. Um die finanzielle Notlage der Unternehmen abzumildern, reichte das Land finanzielle Hilfen aus. Anlässlich des aktuell rigorosen...
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern Daniel Peters, war heute zu Gast im Landkreis Nordwestmecklenburg und hat gemeinsam mit dem dortigen Landrat Tino Schomann, u.a. die Ausländerbehörde in Wismar besucht. Im Rahmen der Gespräche wurde die hohe...
Im Rahmen ihrer Rom-Reise traf sich die CDU-Landtagsfraktion gestern mit der italienischen Senatorin Stefania Craxi, Vorsitzende des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung im Senat, zu einem Gespräch über die aktuelle Politik Italiens im...
Gestern führte die CDU-Fraktion im Rahmen ihrer Rom-Reise Gespräche mit Beamten des Außenministeriums zu Italiens Politik im Mittelmeerraum, mit Beamten des Arbeitsministeriums zur Fachkräftezuwanderung und mit Offizieren der Küstenwache zum Küstenschutz. Dazu erklärt...
Anlässlich eines Besuchs der CDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommerns in Rom, führte die Delegation gestern unter anderem Gespräche mit dem deutschen Botschafter in Italien, Dr. Hans-Dieter Lucas, sowie mit Prof. Dr. Arije Antinori, einem führenden Experten für...