Im Januar hat die CDU Mecklenburg-Vorpommern ein 9 Punkte Programm beschlossen, das den Kern des Wahlprogramms bildet, das im Juni in Linstow verabschiedet wird. Diese 9 Punkte skizzieren die inhaltlichen Schwerpunkte, auf die es im Rahmen einer Regierungsbildung...
Aktuelles
Daniel Peters: Gesundheit darf keine Frage des Wohnorts sein -MV muss verarztet werden!
In ihrem im Januar beschlossenen 9-Punkte-Programm hat die CDU Mecklenburg-Vorpommern auch ihre gesundheitspolitischen Vorstellungen präzisiert. Mit Blick auf den Programmparteitag im Juni erklärt der Vorsitzende der CDU MV, Daniel Peters: „Wir wollen die medizinische...
Gesundheit darf keine Frage des Wohnorts sein – MV muss verarztet werden!
In ihrem im Januar beschlossenen 9-Punkte-Programm hat die CDU Mecklenburg-Vorpommern auch ihre gesundheitspolitischen Vorstellungen präzisiert. Mit Blick auf den Programmparteitag im Juni erklärt der Vorsitzende der CDU MV, Daniel Peters: „Wir wollen die medizinische...
Mehr Transparenz, mehr Wirkung, mehr Mitte – die Neuausrichtung von „Demokratie leben!“ ist überfällig
Bundesfamilienministerin Karin Prien plant, das Bundesprogramm ,Demokratie leben!‘ grundlegend neu auszurichten und künftig stärker auf Wirksamkeit, Transparenz und gesellschaftliche Breite zu fokussieren. Viele Vereine müssen sich daher unter erheblich geänderten...
Grenzkontrollen jetzt infrage zu stellen, ist das falsche Signal zur falschen Zeit
Medien berichten heute, dass die SPD die bestehenden Grenzkontrollen perspektivisch auslaufen lassen möchte und stattdessen auf vermeintlich „smartere“ Lösungen setzt. Hintergrund ist eine zusehends kontroverse Debatte innerhalb der Bundesregierung über den richtigen...
Leistung muss sich lohnen – steuerfreie Überstunden und gezielte Entlastung bei der CO2-Steuer wären Schritte in die richtige Richtung
Anlässlich der laufenden Debatte um steuerliche Entlastungen sowie des Vorschlages von Claus Ruhe Madsen, Wirtschaftsminister des Landes Schleswig-Holstein, Überstunden bis zu 2.000 Euro steuerfrei zu stellen und mit Blick auf strukturelle Entlastungen beim Tanken,...
Azubi-Prämie ist ein starkes Signal für Leistung und Zukunft im Handwerk
Angesichts des sich abzeichnenden Fachkräftemangels insbesondere im Handwerk braucht es gezielte Anreize für junge Menschen, eine Ausbildung aufzunehmen und erfolgreich abzuschließen. Eine solche Prämie kann dazu beitragen, die Attraktivität der beruflichen Bildung...
Pornografische Inhalte im Schulprojekt sind ein ungeheuerlicher Vorgang und nicht hinnehmbar
Medienberichten zufolge ermittelt die Polizei in Sachsen wegen des Verdachts der Verbreitung pornografischer Inhalte an Minderjährige im Rahmen eines Theaterprojekts an einer Schule. Demnach wurde das Theaterprojekt von der Amadeu Antonio Stiftung angeboten und...
Daniel Peters / Katy Hoffmeister: Entlasten statt ausbremsen – neue Politik für Wachstum und Arbeit
Zur aktuellen energiepolitischen Diskussion in Bund und Land erklärt der CDU-Landesvorsitzende, Daniel Peters mit Blick auf das im Juni zu verabschiedende Wahlprogramm der CDU Mecklenburg-Vorpommern: „Die Bundesregierung hat erste Entlastungen auf den Weg gebracht....
Weniger Krankenkassen, mehr Effizienz – Linnemann hat völlig recht!
Medien berichten, dass CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann eine deutliche Reduzierung der gesetzlichen Krankenkassen auf rund zehn Anbieter vorschlägt. Hintergrund ist die Kritik an hohen Kosten und ineffizienten Strukturen im deutschen Gesundheitssystem bei...
