2. Juni 2023

Hängepartie beim Heizungsgesetz verunsichert Bürger und Unternehmen

Um die von Bundeswirtschaftsminister Habeck vorangetriebenen Änderungen am GEG (Gebäudeenergiegesetz bzw. „Heizungsgesetz“) herrscht in der Bundesregierung seit Wochen offener Streit. Währenddessen wächst die Verunsicherung bei den […]
30. Mai 2023

Landesregierung mit schwachen Bluffs am Pokertisch – Menschen fühlen sich bei Debatte um LNG-Terminal verschaukelt

Angesichts der anhaltenden Debatte um ein geplantes LNG-Terminal vor der Küste Rügens erklärt der Energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Daniel Peters: „Die Landesminister Meyer und Backhaus führen […]
15. Mai 2023

SPD und DIE LINKE wollen lieber nicht über Verkehrsinfarkt vor Usedom reden

Die Zecheriner Brücke zwischen Usedom und dem Festland wird im Juni und Juli zeitweise voll gesperrt. Es sollen umfangreiche Instandsetzungsarbeiten durchgeführt werden. Die Brücke ist eine […]
9. Mai 2023

Wolfgang Waldmüller / Daniel Peters: Pünktlich zur Saison: Usedom mit dem Auto nicht mehr sinnvoll erreichbar

Die Zecheriner Brücke zwischen Usedom und dem Festland wird im Juni und Juli zeitweise voll gesperrt, um umfangreiche Instandsetzungsarbeiten durchzuführen. Die Sperrungen sollen zu Stoßzeiten vermieden […]
8. Mai 2023

Den Flüchtlingsgipfel am 10. Mai für die überfällige Neujustierung der Migrationspolitik nutzen

Zum 10. Mai hat Kanzler Scholz zu einem Flüchtlingsgipfel geladen, an dem auch die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten anwesend sind. Anlass sind die zahlreichen sich teilweise überlagernden Probleme in […]
6. Mai 2023

Die Vernichtung privater Vermögen stoppen – neuer Anlauf zur „Wärmewende“ jetzt!

Bundeswirtschaftsminister Habeck hat eine Reihe von Vorschlägen gemacht, die unter dem Begriff „Wärmewende“ bekannt geworden sind. Vor allem am Zwang zum Einbau neuer Heizungsanlagen hat sich […]