11. Oktober 2023
Im Nachgang zu einer Einladung beim RIC MAZA MV e.V. (Regionaler Innovationscluster Maritime Zuliefer Allianz,) erklärt der Verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Daniel Peters: „Die maritime Industrie in […]
6. Oktober 2023
Zu einem Anhörungsbegehren der CDU-Landtagsfraktion zum Konzept „Karower Kreuz 365+“ und zur Potentialanalyse des Streckennetzes zwischen Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern, äußert der Parchimer CDU-Landtagsabgeordnete, Wolfgang Waldmüller: „Die […]
21. September 2023
Die SPD in Hessen hatte kürzlich gefordert, dass nicht eingebürgerte Flüchtlinge nach sechs Monaten in Hessen ein kommunales Wahlrecht erhalten sollten. Nach Kritik wurde dies als […]
21. September 2023
Die EU erwägt, eine Überarbeitung der Führerscheinrichtlinie vorzunehmen, die erhebliche Änderungen im Straßenverkehr mit sich bringen könnte. Fahranfängerinnen und Fahranfänger sollen künftig maximal 90 km/h fahren […]
20. September 2023
Am 8. September 2023 hat der Deutsche Bundestag die umstrittene Novelle des Gebäudeenergiegesetzes mit der Mehrheit von SPD, Grünen und FDP in abschließender Lesung ohne erneute […]
19. September 2023
Innenministerin Faeser (SPD) hat vorgeschlagen, Flüchtlinge mit dem Wahlrecht auf kommunaler Ebene auszustatten. Hierzu erklärt der Generalsekretär der CDU MV Daniel Peters: „Nancy Faeser beweist einmal mehr, […]
