24. Oktober 2023
Die Landesregierung besucht heute den Landkreis Ludwigslust-Parchim. Zuge dessen steht auch ein Besuch bei der Geothermie-Anlage in Neustadt-Glewe an. Hierzu äußert der Energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, […]
23. Oktober 2023
Im Nachgang einer Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Universitätsmedizin“ (PUA), erklärt der Obmann der CDU-Fraktion, Daniel Peters: „Trotz hapernder Erinnerung ehemaliger Mitarbeiter im Finanzministerium wird eines immer […]
20. Oktober 2023
Gestern hat Umwelt- und Landwirtschaftsminister Dr. Backhaus erklärt, er wolle eine weltweite Friedensinitiative unter Leitung von Bundeskanzler Scholz, an der auch Russland beteiligt werden solle. Backhaus […]
11. Oktober 2023
Im Nachgang zu einer Einladung beim RIC MAZA MV e.V. (Regionaler Innovationscluster Maritime Zuliefer Allianz,) erklärt der Verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Daniel Peters: „Die maritime Industrie in […]
6. Oktober 2023
Zu einem Anhörungsbegehren der CDU-Landtagsfraktion zum Konzept „Karower Kreuz 365+“ und zur Potentialanalyse des Streckennetzes zwischen Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern, äußert der Parchimer CDU-Landtagsabgeordnete, Wolfgang Waldmüller: „Die […]
21. September 2023
Die SPD in Hessen hatte kürzlich gefordert, dass nicht eingebürgerte Flüchtlinge nach sechs Monaten in Hessen ein kommunales Wahlrecht erhalten sollten. Nach Kritik wurde dies als […]
